Pressemitteilungen
Vorstandwahlen bei der Berner CDU
Berne - Gasthof Schütte. Zu einer gut besuchten Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen trafen sich die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbandes Berne am vergangenen Freitag im Gasthof Schütte in Berne.
Der Vorsitzende Karl-Ernst Thümler begrüßte unter den Versammlungsteilnehmern auch den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU Landtagsfraktion Björn Thümler MdL.
Die Bundestagsabgeordnete Astrid Grotelüschen musste ihre Teilnahme leider kurzfristig absagen, da der Zugverkehr von Berlin zurück in den Wahlkreis, Witterungsbedingt nicht Fahrplanmäßig durchgeführt werden konnte.
Bericht des Vorsitzenden
Es gilt das gesprochene Wort
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
ich darf Euch und Sie alle zu unserer heutigen Mitgliederversammlung herzlich begrüßen.
Besonders freue ich mich darüber nach langer Abstinenz wieder ein Mitglied des Deutschen Bundestages unter uns begrüßen zu dürfen. Liebe Astrid herzlich willkommen.
Auch unseren Landtagsabgeordneten und Berner Vorstandskollegen Björn Thümler heiße ich in unserer Runde herzlich willkommen.
Ein herzliches Willkommen auch der Presse.
Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen darf ich Sie bitten sich von Ihren Plätzen zu erheben und unseren verstorbenen Mitgliedern
aus dem Jahr 2008 - Annegret Biller, Dirk Bruns und Renate Thümler
aus dem Jahr 2009 - Karl-Wilhelm Bober, Gisela Dunkers und Rudi Sommer
zu gedenken. Danke
Zu Beginn meiner Ausführungen möchte ich mich zuerst bei meinen Vorstandskolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit in der heute endenden Wahlperiode bedanken.
In einer im vergangenen Jahr für mich persönlich sehr schweren Zeit, habt ihr mir großes Verständnis entgegengebracht und über Einiges was nicht so rund gelaufen ist wie gewohnt, hinweggesehen. Dafür mein ganz persönliches Dankeschön an Euch.
Die ablaufende Wahlperiode unseres Vorstandes war in den letzten drei Jahren überwiegend von Wahlkämpfen geprägt
Zuerst haben wir am 27.01.2008 die Landtagswahlen mit Björn Thümler gewonnen, mit einem für Berne überragenden Ergebnis. Im Bereich der Erststimmen lag das Ergebnis bei 49.4 % und bei den Zweitstimmen bei 40,7 %. Dieses Ergebnis haben wir der hervorragenden Arbeit von Björn in Hannover und einem engagierten Wahlkampf zu verdanken.
Die nächste Wahl war die Europawahl im Juni 2009 mit Hans-Peter Mayer, auch da haben wir in Berne mit einem knappen Prozent Vorsprung vor der SPD gewonnen und konnten 33,4 % der Wählerstimmen auf die CDU vereinen.
Da soll mal einer sagen in Berne ist es nicht möglich für die CDU Wahlen
zu gewinnen.
Dann folgten im September 2009 die Bundestagswahl und die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Berne.
Bei der Bundestagswahl haben wir im Wahlkreis 29 mit Astrid Grotelüschen nach 40 Jahren zum ersten Mal wieder ein Direktmandat gewonnen. Das Ergebnis war zwar knapp, aber auch 900 Stimmen mehr als der Mitbewerber muss man erst mal einfahren. Mit 35,25 % = 56275 Stimmen zu 34,69 % = 55375 Stimmen haben wir das Mandat gewonnen und die SPD mit Holger Ortel hat einen erdrutschartigen Verlust von mehr als 15 % der Stimmen hinnehmen müssen.
Wir haben als CDU einen „Superwahlkampf” hingelegt und uns als Einheit präsentiert. Astrid hat mit Ihrem Wahlkampfteam, das ich leiten durfte, mit vielen Unterstützern und mit ihrer Familie mit aller Kraft wahnsinnig gekämpft und hat dabei mit ihrer aufgeschlossenen, sympathischen Art unheimlich viel Zuspruch von den Menschen bekommen was den Wahlkampf beflügelt hat.
Meine Prognose, die ich von der Nominierung bis zum Wahltag immer wieder gebetsmühlenartig gepredigt habe, wir gewinnen direkt, hat sich bestätigt.
Denn wenn wir wollen können wir gewinnen und das hat auch die Direktwahl von Astrid bewiesen.
Ich darf hier heute Abend noch mal allen ganz herzlich danken die uns dabei geholfen haben.
Am Tag der Bundestagswahl mussten die Berner auch einen neuen Bürgermeister wählen.
Nach der Entscheidung des Gemeinderates ein Abwahlverfahren gegen Bernd Bremermann einzuleiten, wurde er im April 2009 mit mehr als 60 % der Wählerstimmen aufs Altenteil geschickt.
Gemeinsam mit den Grünen und der SPD haben wir einen Kandidaten gesucht und gefunden. Gemeinsam haben wir unseren Kandidaten Franz Bittner unter elf Mitbewerbern ausgewählt und Wahlkampf für ihn gemacht.
Hier hat sich gezeigt, dass die Parteien im Rat wohl in der Lage sind ordentlich zusammenzuarbeiten wenn sie ehrlich miteinander umgehen.
Im September 2009 wurde Franz Bittner dann mit 64 % zum neuen Bürgermeister der Gemeinde Berne gewählt.
Herr Bittner hat keinen leichten Job übernommen, muss er doch viel Versäumtes und die schlampige Arbeitsweise seines Amtsvorgängers Bremermann wieder auf die richtige Spur bringen.
Bremermann tut heute so als wäre er für diese Versäumnisse nie zuständig gewesen. Aber ich sage, wenn er alles das was er heute fordert in seiner Amtszeit ordentlich erledigt hätte, wäre er heute noch Bürgermeister in der Gemeinde Berne.
Ich spreche hier vom Kückens Altenpflegeheim, wo u.a. Kunkelgeschäfte des damaligen Bürgermeisters der Gemeinde runde 40.000 Euro gekostet haben, um hier nur eine Summe zu nennen, danke Herr Bremermann
Ich spreche weiter von der Auflösung der Stedinger Entwicklungsgesellschaft, wo sich jetzt herausgestellt hat, dass die CDU mit Ihrer Behauptung recht gehabt hat, dass für die Grundstückrückübertragung an die Gemeinde Berne Grund-erwerbsteuern bezahlt werden müssen. Wir haben am vergangenen Diensttag im Ausschuss beschließen müssen runde 210.000 an das Finanzamt zu überweisen. Danke SPD, danke Herr Bremermann.
Ich spreche hier weiter von der schlampigen Personalbearbeitung im Rathaus unter der Führung Bremermann`s, die uns bis heute runde 110.00 Euro gekostet hat, danke Herr Bremermann.
Ich erinnere nochmal an „die Baustellen” Storchenstation, Warflether Sand und an den Brand der Sporthalle in Berne. Aber hier wird unser stv. Fraktionsvorsitzende Jürgen Ahrens sicherlich in seinem Bericht aus der Gemeinderatsfraktion noch was zu sagen.
Auch zu diesen Themen kann man sagen, danke Herr Bremermann.
Jetzt möchte ich noch über ein paar interne Themen anschneiden:
Mitgliederbestand
Wir hatten mit Datum 01.01.2001 einen Mitgliederstand von 150, mit Datum 01.01.2010 einen Mitgliederstand von 147
das heißt wir konnten unseren Stand fast halten, die Todesfälle kompensieren, aber wenn ich mir die Alterspyramide anschaue, die steht auf dem Kopf. Das ist gleichbedeutend damit, dass wir uns überlegen müssen wie wir unseren Mitgliederbestand zumindest auf dem jetzigen Level zu halten aber besser ihn zu erhöhen, und dabei fordere ich Euch alle zur Mithilfe auf. Schaut Euch mal im Verwandten-, bekannten oder Freundeskreis, und unter den Arbeitskollegen um, da gibt es sicherlich auch in der heutigen Zeit den einen oder anderen der bei der CDU mitarbeiten will und möchte.
Kommunalwahl 2011
Im September 2011 wird höchstwahrscheinlich die Kommunalwahl stattfinden. Wir sollten uns spätestens auf der konstituierenden Sitzung des neuen Vorstandes damit beschäftigen.
Die Ausgangslage für die CDU schätze ich als nicht schlecht ein. Wenn es uns gelingt aus allen Gemeindegebieten adäquate Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderats- und Kreistagswahl aufzustellen, wird es möglich sein, ein für die CDU gutes Ergebnis einzufahren und die absolute Mehrheit der SPD zu beenden. Denn mehr als 40 Jahre SPD Mehrheit im Rat der Gemeinde Berne sind mehr als genug.
Ich fordere Euch hiermit auf sich schon über mögliche Kandidaten Gedanken zu machen und gehe davon aus das alle Ratsmitglieder der CDU für eine Kandidatur wieder zur Verfügung stehen.
Ich wünsche uns für die Zukunft gemeinsame Erfolge bei unserer Arbeit für das Allgemeinwohl, Glück und Gottes Segen.
Danke das ihr mir zugehört habt.
Bericht des stv. Fraktionsvorsitzenden
Der stv. Fraktionsvorsitzende Jürgen Ahrens berichtete aus dem Gemeinderat. Er ging in seinem Bericht u.a. auf den Neubau der Sporthalle in Coldewei ein. Ahrens sagte: „Der Verwaltungsausschuss hat in seiner letzten Sitzung den Grundsatzbeschluss zum Bau einer 2-Feld-Halle ohne Tribünenanlage in der Größe von 25 x 44 mtr. gefasst. Die Kosten belaufen sich auf rd. 2,2 Millionen Euro, der Bau soll bis spätestens Juni 2011 abgeschlossen sein.” Weiter ging Ahrens in seinem Bericht auf den Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Berne in der in den nächsten Wochen beraten werden soll sowie auf die geplante Änderung des 1988 aufgestellten Flächennutzungsplanes der Gemeinde Berne.
Bericht Björn Thümler, MdL
Die Landesfinanzen, die Bildungschancen unserer Kinder, die Wachtumspotentiale unserer Wirtschaft, die soziale und innere Sicherheit sowie die Verwaltungsmodernisierung standen unter dem Motto Niedersachsen 2020 – Perspektiven für ein Land mit Zukunft auf der Tagesordnung der der Zukunftsklausur Niedersächsischen Landesregierung, auf die Björn Thümler MdL in seinem Bericht aus Hannover einging.
Thümler sagte u.a.: „Das Land und die Kommunen haben in den vergangenen Monaten die Konjunkturprogramme des Bundes zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise zügig und erfolgreich umgesetzt. Im Rahmen des Konjunkturpakets II sind fast 18,5 Millionen Euro in die Wesermarsch geflossen.
Ein weiterer Investitionsschwerpunkt war die energetische Sanierung von kommunalen Gebäuden und Einrichtungen – in erster Linie Schulen, aber auch Kindergärten, Sporthallen sowie Straßenbeleuchtungsanlagen. Hier sind fast 6,7 Millionen Euro in die Wesermarsch geflossen. Die Kommunen haben noch einmal rund zehn Prozent Eigenanteil dazugegeben. „Diese Investitionen werden ihre Wirkung erst in Zukunft richtig entfalten, wenn die Städte und Gemeinden das eingesparte Geld bei den Energiekosten für andere Dinge einsetzen können.”
Neuwahl des Vorstandes
Die anschließende Neuwahl des Vorstands ergab, jeweils mit großen Mehrheiten, folgende Zusammensetzung: Alter und neuer Vorsitzender ist Karl-Ernst Thümler. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden wiedergewählt Elke Belsemeyer und Heino Müller. Schriftführerin bleibt Ursula Danne Das Amt der Kassenwartin übt weiterhin Meike Bruns aus. Die Kasse prüfen in den nächsten zwei Jahren Claus Belsemeyer und Irmgard Gau.
Zu Beisitzern wurden gewählt: Britta Buntrock, Monika Klebsattel, Fabian von Lübken, Sven von Oesen und Olaf Spille.
Mit vollem Stimmrecht in den Vorstand kooptiert sind die Ratsmitglieder Jürgen Ahrens, Heinrich Asendorf, Eike Rulfs und Björn Thümler.
Datum: 29.01.2010
Ansprechpartner: info@cdu-berne.de
